Die „Zählgemeinschaft FDP / Piraten“ reichte im Stadtrat eine „Große Anfrage zum Verkehrsverbund Mittelthüringen“ ein
(JEZT / ZÄHLGEMEINSCHAFT FDP-PIRATEN) – Pro Halbjahr hat jede Stadtratsfraktion in Jena das Recht auf eine Große Anfrage an Oberbürgermeister und Dezernenten. Die Zählgemeinschaft aus FDP und Piraten hatte sich dieses Recht erst im November erkämpft – und zeigt jetzt, dass sie es auch zu nutzen gedenkt.
Kurz vor Ende ihres ersten halben Jahres im Amt reichten deshalb die vier Stadträte der Zählgemeinschaft unter der Federführung der Piraten eine umfangreiche Anfrage zum Verkehrsverbund Mittelthüringen (VMT) ein. Piraten-Stadträtin Heidrun Jänchen: “Bei jeder Gebührenerhöhung wird über Sinn und Unsinn des VMT bis hin zu Ausstiegsszenarien debattiert, aber es bleibt bei Theaterdonner, weil keiner weiß, was der VMT für die Stadtfinanzen und die Fahrgäste genau bedeutet. Das wollen wir ändern.”
Insgesamt 54 Fragen haben sie und ihr Stadtratskollege Clemens Beckstein von der Zählgemeinschaft, der schon länger in der AG Bürgernahverkehr aktiv ist, zusammengestellt: von den Kosten für Stadt und JeNah über die erheblichen Gebührensteigerungen und Auswirkungen auf die Umwelt bis hin zu den rechtlichen Bedingungen für einen eventuellen Ausstieg. Viele davon sind Fragen von Fahrgästen, die an die beiden Piraten-Stadträte herangetragen wurden. Teuer, überflüssig, unverständlich, so etwa lauteten die Kommentare der Bürger. Während der Verbraucherpreisindex in den letzten neun Jahren um 14 % gestiegen ist, hat sich die Fahrkarte von Jena nach Weimar um rund 60 % verteuert. Die Zählgemeinschaft erhofft sich mit ihrer Großen Anfrage nun eine Klärung für diese und viele andere offene Fragen.
Bei den beiden anderen Partnern in der Zählgemeinschaft, den langjährig erfahrenen Stadträten Andreas Wiese und Dr. Thomas Nitzsche von den Freien Demokraten, rannten die beiden Piraten damit sozusagen „offene Türen“ ein. Auch für Nitzsche und Wiese sie waren die vagen Verweise auf Synergieeffekte ein Ärgernis und belastbare Daten für die nächste Debatte ein Muss. Aussagen wie “Ohne Jena würde der VMT nicht funktionieren” wollen auch die Liberalen nicht länger gelten lassen. Denn für die Bürger wichtig ist nicht das politische Konstrukt VMT, sondern ein preiswertes und gut funktionierendes Nahverkehrsangebot.
Acht Wochen hat Jenas Oberbürgermeister Dr. Albrecht Schröter jetzt Zeit, um die aufgeworfenen Fragen zu beantworten.
Verfasst von: Redaktion
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Zu diesem Artikel hat mich eine E-Mail von Herrn Frank Cebulla von den PRATEN erreicht, in der er u.a. schreibt:
„Vielen Dank für den Abdruck unserer Pressemitteilung zur Großen Anfrage zum Thema VMT. Allerdings stiftet sowohl der Hinweis ‚Verfasst von: FDP Jena‘ als auch das große FDP-Logo über dem Text etwas Verwirrung.
Die Große Anfrage zum VMT wurde von den beiden Piraten-Stadträten Clemens Beckstein und Heidrun Jänchen erarbeitet. Die Pressemitteilung dazu wurde vom Kreisverband der Piraten Jena verfasst und verschickt.
Richtig ist lediglich, dass eine Große Anfrage nur durch die Zählgemeinschaft eingereicht werden kann und die zur Zählgemeinschaft gehörenden FDP-Stadträte das Vorhaben begrüßt haben. Es wäre nett, wenn Sie die Quellenangabe und ggf. auch die Gestaltung des Artikels korrigieren könnten.“
Herr Cebulla hat recht. Wir haben im Artikel nun die Federführung der PIRATEN innerhalb der Zählgemeinschaft „FDP / PIRATEN“ bei dieser Großen Anfrage klargestellt und das FDP Jena Logo entfernt und durch eine wertefreies VMT Logo ersetzt. – Siehe hierzu auch meinen Artikel: http://www.jezt.de/2015/02/12/einige-bemerkungen-zu-unter-falscher-flagge-und-frau-heidrun-jaenchens-meinung-ich-solle-urheberrechtlich-zur-vernunft-kommen/