Der Kampf des Reinhard Kitzig gegen dem Ampel-Wahnsinn in Jena-Winzerla geht weiter!

28.03.15 • JEZT AKTUELL, START, UNSER JENAKeine Kommentare zu Der Kampf des Reinhard Kitzig gegen dem Ampel-Wahnsinn in Jena-Winzerla geht weiter!

Reinhard Kitzig - Kaempfer gegen Steurgeldverschwendung - Foto © FDP Jena

Wie die OTZ in ihrer aktuellen Ausgabe schreibt, erneuert der engagierte Bürger und Freie Demokrat Reinhard Kitzig seine Sorge zur Steuergeldverschwendung für den geplanten Bau einer Fußgänger-Ampel. Winzerlas Ortsteilrat ist auch mehrheitlich dagegen.

Für ihn ist die Stelle, wo auf der Rudolstädter Straße die Ampelanlage gebaut werden soll, die blanke Steuergeldverschwendung, da es hier einen funktionstüchtigen Fußgängertunnel gibt. Dass es am Ende tatsächlich alleine die Steuergelder sind, die hier verbaut werden sollen, hatte am Mittwoch im Stadtrat Jenas Stadtentwicklungsdezernent Denis Peisker dadurch bestätigt, dass er berichtete, für den beabsichtigten und rund 140.000 Euro teuren Bau der Fußgängerquerung würden keine EU-Mitte lverwendet sondern ausschließlich Fördermittel von Bund und Land in Höhe von etwa 93.000 Euro sowie die finanzielle Eigenbeteiligung der Stadt Jena in Höhe von rund 47.000 Euro verwendet.

Flyer von Reinhard Kitzig zur Kommunalwahl 2014 in Jena -  - Abbildung © FDP Jena

Peiskers Antwort zu dem umstrittenen Verkehrsampel-Projekt an der Rudolstädter Straße erfolgte in der Fragestunde des Jenaer Stadstrats am Mittwochabend, als Reinhard Kitzig von seinem recht Gebrauch machte, seine Bürger-Anfrage im Stadtrat persönlich – sozusagen: Auge in Auge mit den Verantwortlichen – zu stellen. Die Sorge um die Verschwendung von öffentlichen Geldern für den Bau einer Ampel, habe ihn dazu getrieben, sich an den Thüringer Rechnungshof zu wenden, sagte Kitzig, denn schließlich sei die Ampel nicht nötig, weil dort ein voll funktionstüchtiger Fußgängertunnel vorhanden sei.

Deshalb hatte der Berufsschullehrer im Ruhestand nachgefragt, was denn daraus geworden sei. Dezernent Denis Peisker erklärte ihm, dass bislang nur die Anfrage des Wirtschaftsmagazins des Bundes der Steuerzahler „Der Steuerzahler“ bei der Stadt Jena zu dem Thema eingegangen sei. Darauf habe die Stadt ausführlich geantwortet. Diesen Brief verlas Peisker, zur Verärgerung vieler Stadträte, minutenlang Wort für Wort. Es hatte fast den Anschien, als wolle er Kitzig mit der Flut der Worte mundtot machen. So berichtete der Dezernent, das und weshalb der geplante Ampelbau Bestandteil der seit 2005 vorangetriebenen Aufwertung der Winzerlaer Wasserachse sei, fügte an, dass derzeit der letzte Abschnitt dieser Umgestaltung in Angriff genommen werde und befasse sich dann auch noch ausführlich mit dem Markt vor der Rewe-Kaufhalle und dem Areal bis zur Haltestelle an der Rudolstädter Straße. Wohlgemerkt: Peisker verlas mit ruhiger Stimme Wort für Wort des umfangreichen Schreibens.

Wie weit ist der nächste Fußgängerüberweg entfernt fragt Reinhard Kitzig

Der Winzerlaer Fußgängertunnel sei zwar in gutem Zustand, erklärte er, werde aber von vielen Leuten nicht genutzt. Die Errichtung der Ampel­anlage koste neben den rund 140.000 Euro der Herstellung noch weitere 2.500 Euro für die jährliche Betreibung. Er verteidigte anschließend vor dem Stadtrat nochmals die Errichtung der Ampel als notwendig. Schließlich sei der nächste gesicherte Fußgänger-Überweg 450 Meter entfernt und deshalb würde gut die Hälfte der Passanten ungesichert über die Straße laufen, als den Tunnel zu benutzen. Am Ende seines gut zehnminütigen Vortrags verwies Denis Peisker auf die Planungswerkstätten, die Monate lang stets öffentlich getagt hätten und stets für alle interessierten Bürger offen waren.

Reinhard Kitzig und die Mehrheit im Ortsteilrat von Winzerla wollen aber weiterhin ihre Chancen für einen Stopp der Ampelpläne nutzen. Guntram Wothly , CDU-Stadtrat und Ortsteilrat, kündigte an, dass er zur nächsten Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses einen Antrag stellen wolle für einen Ausstieg der Stadt aus den Ampel-Plänen. Schließlich habe ja der Ortsteilrat auf seiner jüngsten Sitzung die alte Zustimmung zur Ampel per Beschluss zurückgezogen. Und Reinhard Kitzig nutzte die eine Nachfrage, die er am Mittwoch stellen durfte dazu, nachzufragen, ob denn der Auftrag zum Bau der Ampel schon vergeben sein. Darauf anwortete Jenas Stadtentwicklungsdezernent ausweichend, indem er sagte, die Ausschreibungen würden noch laufen – auf Deutsch: Nein! Der AUftrag ist noch nciht vergeben.  AUs der Verwaltung hört man, dass mit dem Aufbau der Ampel erst im Sommer 2015 zu rechnen sei. Also noch genügend zeit für reinhard Kitzig, gegen dem Ampelwahnsinn zu kämpfen. Und er wird die von Peisker erwähnten 450 Meter genau nachmessen. Hat er zwar schon im Vorfeld und da waren es noch nicht einmal 250 Meter geweseb, aber: man muss Politikern schließlich erst einmal vertrauen, darf dann aber selbstverständlich ihre Zahlen überprüfen.





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