„Rot-Rot-Grün-Krach“: Thüringer Bündnis-Grüne stellen das beitragsfreie Kita-Jahr in Frage!
(JEZT / THÜRINGER ALLGEMEINE / MDR) – Nach einem Bericht der Thüringer Allgemeinen wollen die Bündnis-Grünen im Freistaat kräftig am Koalitionstisch der Rot-Rot-Grünen Landesregierung rütteln und stellen das im Koalitionsvertrag vereinbarte beitragsfreie Kita-Jahr in Frage. In einer ersten Reaktion zeigten sich die Thüringer Sozialdemokraten irritiert, von den Plänen des Koalitionspartners aus der Zeitung zu erfahren.
B’90/Grüne Fraktionschef Dirk Adams sagte am Nachmittag im Radiosender „MDR Thüringen“, es habe sich gezeigt, dass mit dem beitragsfreien Kita-Jahr einkommensschwache Familien nicht entlastet würden. Diese müssten ohnehin meist keine Kita-Beiträge zahlen. Adams schlug im MDR stattdessen vor, die Mittel aus der Streichung des Landeserziehungsgeldes an die Kommunen zu überweisen. Diese sollten das Geld zielgerichtet für Kitas einsetzen.
SPD-Fraktionschef Matthias Hey erklärte wenig später ebenfalls im MDR, dass Adams, falls er persönlich andere Vorstellungen zu einem zentralen Projekt des Koalitionsvertrages habe, gut daran täte, diese zunächst in der Koalition vorzustellen. Zur Sache äußerte sich Hey nicht, sondern erklärte lediglich, dass es sich bei dem beitragsfreien Kita-Jahr nach wie vor um ein zentrales Projekt von Rot-Rot-Grün handele. Im Koalitionsvertrag von Linkspartei, SPD und Grünen in Thüringen steht auf Seite 46: „Die Partner sind sich einig, das erste Kita-Jahr unter Beachtung der Wahlfreiheit der Eltern beitragsfrei zu stellen und die hierfür notwendigen Regelungen mit den kommunalen Spitzenverbänden, der Thüringer Landeselternvertretung und den Gewerkschaften abzustimmen.“
Verfasst von: Redaktion
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