Richtigstellung: StuRa-Mitglieder distanzieren sich vom Vorstand und entschuldigen sich bei Oberbürgermeister Dr. Albrecht Schröter
(JEZT / STURA) – Einige Gremiumsmitglieder des Studierendenrates (StuRa) der Friedrich-Schiller-Universität Jena (FSU) distanzieren sich ausdrücklich von der Presseerklärung vom 19. September 2015, die eigenmächtig vom Vorstand des StuRa herausgegeben wurde und weder die Meinung des Gremiums, noch der gesamten Studierendenschaft widerspiegelt. Sie schreiben:
„Wie aus den Protokollen des StuRa und des Vorstandes hervorgeht, wurde die Erklärung ohne einen Beschluss des Gremiums und sogar ohne einen Beschluss des Vorstands veröffentlicht und ist daher nur die Meinungsäußerung dreier Personen, die hierfür die offiziellen Kanäle des StuRa missbraucht haben.
Erst durch die Veröffentlichung der Pressemitteilung erfuhren die Gremiumsmitglieder von „ihrer“ Meinung. Seither haben Vorstandmitglieder Gremiensitzungen boykottiert, Vorstandssitzungen ausfallen lassen und mit dem Bruch der Satzung gedroht, um die Veröffentlichung einer Gegendarstellung zu verhindern. Daher kann auch diese Richtigstellung nicht vom StuRa beschlossen werden. Auch die Behandlung der Abwahlanträge, die gegen alle drei Vorstandmitglieder gestellt wurden, wäre nur auf einer Gremiensitzung möglich, deren Einberufung der Vorstand verweigert.
Es entspricht nicht der Meinung des Gremiums, dass die Kritik an US-amerikanischer Interventionspolitik, israelischer Besatzungspolitik und dem Hinwegsehen der deutschen Diplomatie über Völkerrechtsverletzungen antisemitisch sei. Zu beurteilen, inwiefern die politischen Fehlentscheidungen zur Destabilisierung der gesamten Region und damit auch zum syrischen Bürgerkrieg beigetragen haben, ist nicht Aufgabe des StuRa.
Die Meinung des Oberbürgermeisters kann man teilen oder nicht. Definitiv möchten wir uns jedoch für die haltlosen Antisemitismusvorwürfe entschuldigen und Herrn Dr. Albrecht Schröter wie auch die Öffentlichkeit darum bitten, die Diffamierungen als das zu sehen, was sie sind: drei Privatmeinungen von Einzelpersonen. Wir hoffen, derartige Zwischenfälle durch eine strengere Einschränkung der Vorstandsprivilegien künftig zu verhindern.“
Verfasst von: Redaktion
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