Verleumdung und Hetze im Internet: Das LKA vermeldet für Thüringen eine hohe Aufklärungsquote

07.10.15 • INTERESSANTES, STARTKeine Kommentare zu Verleumdung und Hetze im Internet: Das LKA vermeldet für Thüringen eine hohe Aufklärungsquote

JEZT - Hasskommentare im Internet - Karikatur © Tierhandlung Sven Tier

(JEZT / MDR) – Die Thüringer Polizei muss sich zunehmend mit den unterschiedlichsten Formen von Internet-Hetze befassen. So berichtete das Landeskriminalamt Thüringen im Mitteldeutschen Rundfunk, dass die Zahl der entsprechenden Straftaten im ersten Halbjahr 2015 schon um mehr als 50 % über den Zahlen des gesamten Vorjahres liegt. LKA-Sprecherin Tina Büchner sagte in „MDR Thüringen“ aber auch, die Aufklärungsquote könne man als „sehr hoch“ bezeichnen.

Als Straftaten kämen, so die Sprecherin, Verleumdung, Beleidigung, Nötigung und Bedrohung, üble Nachrede, öffentliche Aufforderung zu einer Straftat, Volksverhetzung oder auch das Zeigen verfassungsfeindlicher Symbole infrage. Im letzten Jahr konnten alle fraglichen Fälle, in diesem Jahr von erfassten 29 Fällen bereits 25 aufgeklärt werden. Ausgelöst wurden die Ermittlungen durch Anzeigen aus der Bevölkerung oder durch die Polizei selbst.

Wie ein Sprecher der Thüringer Landespolizeidirektion im MDR erklärte, sollte man Hasskommentare oder Hetze im Internet durch die Polizei rechtlich prüfen lassen. Hierzu müssten die Funde möglichst mit Screenshots dokumentiert werden, hieß es weiter. Zuständig für die Ermittlungen im Bereich Jena ist die Staatsschutzabteilung der Landespolizeiinspektion. Hasskommentare werden dabei nicht nur strafrechtlich verfolgt, sie können auch zivil- bzw. arbeitsrechtliche Folgen haben, wie „MDR Thüringen“ berichtet. So gab es im Freistaat mittlerweile drei bekannt gewordene Fälle von Entlassungen, u.a. bei Zalando und der Diakonie Arnstadt.





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