„Rechter Fackelmarsch an Hitlers Geburtstag genehmigt“: Stadt Jena reagiert mit Unverständnis auf Gerichtsentscheid, wird jedoch keine Beschwerde einlegen!
Nun also doch: Die rechtsgerichtete Thügida-Bewegung darf am 20. April 2016, dem Geburtstag Adolf Hitlers, mit Fackeln durch Jena marschieren. Das hat das für die Stadt Jena zuständige Verwaltungsgericht in Gera entscheiden, nachdem die Stadtverwaltung dies Thügida zuvor untersagt hatte. Festgelegt worden war von der Stadt, dass der Fackelmarsch einen Tag versetzt, also am 21. April, durchgeführt werden sollte. Die Begründung war, dass hiermit eine mögliche Assoziation zwischen „20. April“ und Fackelmärschen, wie sie die Nationalsozialisten im sog. Dritten Reich veranstalteten, verhindert werde.
In einer Pressemitteilung machte die Stadt Jena heute deutlich, dass sie, obwohl man gegen die Entscheidung des Verwaltungsgerichts keine Beschwerde beim Thüringer Oberverwaltungsgericht (OVG) in Weimar einlegen werde, die Provokation der Thügida-Bewegung zum Datum „20. April“, nicht gutheißen kann. „Dieser Beschluss des Verwaltungsgerichts stößt in Jena auf absolutes Unverständnis“, heißt es in der Pressemitteilung der Stadt. Noch deutlichere Worte fand Jenas Oberbürgermeister Dr. Albrecht Schröter, der klarstellte: „Ich denke, dass die Jenaer aus dem Umstand, dass gerade am Geburtstag des größten Verbrechers der Geschichte mit Fackeln durch die Stadt gezogen werden soll, die richtigen Schlussfolgerungen ziehen.“
Martin Pfeiffer, Leiter des Fachdienstes Recht der Stadt Jena, erläuterte gegenüber der Presse, eine Beschwerde beim OVG wäre nur dann sinnvoll, wenn die Stadt nachweisen könne, dass die Entscheidung des Verwaltungsgerichts Gera falsch oder rechtswidrig sei. Dafür sehe man jedoch, so die Worte Pfeiffers, „keine realistische Chance“.
Verfasst von: Redaktion
2 Kommentare
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„Wo Recht zu Unrecht wird, wird Widerstand zur Pflicht, Gehorsam aber Verbrechen!“
Wer suchet der findet. Immer wird alles direkt mit Hitler in Verbindung gebracht. Im eigenen Land wollen irgendwelche *angeblichen* Gutmenschen, dem Volk das nicht einverstanden ist mit gewissen Situation – und versucht dies kund zu tun – direkt einen Knüppel zwischen die Beine werfen. Wer nicht mit dem Strom schwimmt und kein „Refugees welcome“ vertritt, der wird direkt als Nazi und Sympathisant des 3. Reiches dargestellt. Finde ich verdammt engstirnig…
Gut so, daß es noch Menschen gibt, die ihre Heimat lieben, und es trotz allem auch zeigen !
Wenn man sich für so tolerant hält, dann bitte auch ALLEN gegenüber fair bleiben.
Wenn sie heute laufen wollen, dann sollen sie das auch dürfen.
Aber Meinungsfreiheit gibt es hier ja nicht.
Zum Glück sind aber die Gedanken noch frei !!
So, und jetzt geh ich meine Adolf Hitler Torte backen und wir singen alle die 1. Strophe vom Deutschlandlied.
In diesem Sinne herzlichen Glückwunsch !
Gute Nacht Deutschland.