„Dies entspricht nicht demokratischen Gepflogenheiten“: Die LINKE ist sauer, weil OB Dr. Albrecht Schröter nicht an ihrer Parteiveranstaltung teilnehmen will
Straßensperren im Damenviertel wegen der Thügida Demo – Foto © MediaPool Jena
Der Jenaer Stadtverband der Partei DIE LINKE begrüßt die durch die Stadtverwaltung angebotene Möglichkeit für Bürgerinnen und Bürger, auch direkt mit dem Oberbürgermeister Dr. Albrecht Schröter und den Vertretern seiner ihm unterstellten Versammlungsbehörde ins Gespräch zu kommen, denn dass es für das Handeln der Stadt Jena im Vorfeld des 17. August und an diesem Tag selbst seitens der Bürger und Parteien wenig Verständnis gibt, hat die Diskussion im Stadtrat am 24. August Fraktionsübergreifend deutlich werden lassen.
Die Partei DIE LINKE entspricht, so teilte sie in einer Pressemitteilung mit, mit ihrer Veranstaltung am kommenden Montag ihrem Auftrag nach § 1 Abs. 2 Parteiengesetz und freue sich mit Steffen Dittes, dem innenpolitischen Sprecher der Links-Fraktion im Thüringer Landtag, einen ausgewiesenen Experten zum Versammlungsrecht gewonnen zu haben. DIE LINKE bedauere es hierbei außerordentlich, dass Jenas Oberbürgermeister Dr. Albrecht Schröter trotz Einladung zu ihrer Veranstaltung weder eine Möglichkeit siehe, sich persönlich dem Gespräch mit den Bürgerinnen und Bürgern zu stellen, noch einen Vertreter der Stadtverwaltung entsenden will.
Dies sei um so bedauerlicher, da der offene Diskurs mit der Bevölkerung seitens des OB oder der Vertreter der Stadtverwaltung bisher nicht gesucht wurde. Jens Thomas, Vorsitzender des Stadtverbandes DIE LINKE, meint hierzu: „Natürlich werden wir an der Veranstaltung des Oberbürgermeisters teilnehmen und würden uns freuen, wenn wir auch Oberbürgermeister Dr. Schröter nächsten Montag nach dem ‚Runden Tisch‘ auf unserer Veranstaltung begrüßen könnten. Diese hat zusätzlich den Schwerpunkt, die Möglichkeiten und Grenzen des Versammlungsrechtes zu erörtern. Denn was alle Demokraten eint, ist, mit aufgeklärten Bürgern einen offenen Diskurs zu führen und mit ihnen zusammen in Jena Nazis keinen Raum zu geben.“
Verfasst von: Redaktion
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