Die „Leitlinien für Bürgerbeteiligung in Jena“ wurden vom Jenaer Stadtrat mit großer Mehrheit beschlossen
Die Beteiligung der Bürger an öffentlichen Belangen ist eines der großen Themen unserer Zeit. Doch gibt es hierzu unterschiedliche und differenzierte Meinungen, wie diese vonstatten gehen soll. Auch ist nicht bei allen Themen eine Bürgerbeteiligung von Gesetzesseite her möglich. Die Stadt Jena hat deshalb seit mehr als einem Jahr, gemeinsam mit interessierten Bürgern, an den sog. „Leitlinien der Bürgerbeteiligung“ gefeilt und viele Ideen der Parteien und Bürger hierin mit aufgenommen.
Die Beschlussvorlage „Leitlinien für Bürgerbeteiligung in Jena“ (16/0959-BV) wurde nun am vergangenen Mittwoch öffentlich im Jenaer Stadtrat mit großer Mehrheit beschlossen. Nachdem die Vorlage am 18.08.2016 im Stadtentwicklungsausschuss mit neun Ja-Stimmen und lediglich einer Enthaltung dem Stadtrat empfohlen worden ist, wurde in der Stadtratssitzung am 21.09.2016 diese Vorlage inklusive drei Änderungen der Partei PIRATEN Jena beschlossen.
Weitere Informationen zur Vorlage und den Änderungsanträgen findet man HIER.
Verfasst von: Redaktion
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