„Jena als Region und dennoch kreisfrei“: OB-Kandidat Nitzsche ist für ein Zusammengehen unserer Stadt mit dem Saale-Holzland-Kreis

11.11.17 • JEZT AKTUELL, NEWSCONTAINER, POLITIK & URBANES LEBEN, STARTKeine Kommentare zu „Jena als Region und dennoch kreisfrei“: OB-Kandidat Nitzsche ist für ein Zusammengehen unserer Stadt mit dem Saale-Holzland-Kreis

Die Thüringische Landeszeitung berichtet in ihrer Ausgabe vom 10.11.2017 darüber, dass es zwar leiser geworden ist um die vorerst gescheiterte Thüringer Gebietsreform, doch es würden unvermindert die Fäden geknüpft für neue Strukturen. So wirbt Jenas OB Albrecht Schröter weiterhin bei Orten im Umfeld für Eingemeindungen. Das aber ist der falsche Weg, sagt Thomas Nitzsche, der für die FDP im Stadtrat sitzt und als Gegenkandidat zu Schröter um das Oberbürgermeisteramt kämpft. Michael groß schreibt u.a.:

Nitzsche setzt vielmehr auf das Göttinger Modell. Nach diesem Vorbild sollten die Stadt Jena und der Saale-Holzland-Kreis gemeinsam eine Verwaltungseinheit bilden, die man „Region Jena“ nennen könnte. Den besorgten Einwand, den Nitzsche auf seinen Vorschlag oft zu hören bekommt, dass Jena dann seine Kreisfreiheit verlieren würde, lässt er nicht gelten. „Jena bleibt dann trotzdem kreisfrei. Die Stadt muss nur gemeinsam mit dem Saale-Holzland-Kreis Aufgaben und Zuständigkeiten regeln, zum Beispiel über Umlagen.“

FORTSCHRITT - FREIHEIT - FAIRNESS - weiss - Abbildung © FDP JenaDann würde auch endlich das „Flächen-Knabbern“ der Stadt an den Landkreisrändern aufhören, wie Nitzsche die wachsenden Eingemeindungswünsche bezeichnet. …) Ein grundlegender Fehler sei es, so der FDP-Stadtrat, der auch fürs seine Partei ins Rennen um die OB-Wahl gegangen ist, die Gebietsreform am Reißbrett mit der Aufteilung der Landkarte zu beginnen. Vielmehr müsse man von den zu erledigenden Aufgaben ausgehen. Es sollte die Frage geklärt werden: Wo macht es Sinn, diese oder jene Aufgaben neu zu ordnen? Also sollten die Aufgaben so aufgeteilt werden, dass die Verwaltung effizienter werde und die Bürger auch Nutzen davon haben. Und vor allem könne man bei dem Projekt „Region Jena“ auch bereits bewährte Verflechtungen nutzen.

Gerade dazu haben FDP und Piraten im Stadtrat eine Große Anfrage gestellt, deren Antwort am nächsten Mittwoch zur Stadtratssitzung diskutiert werden soll. Die vorliegende Antwort der Verwaltung sei gut, wenngleich sie auch einige ablehnende Wertungen enthalte, schätzt Nitzsche ein. Sie bestätige, dass es sehr weitreichende und tiefe Verflechtungen miteinander gebe, auf denen man aufbauen könne. Er sieht die Gefahr, dass Jena und der Saale-Holzland-Kreis bei einer Gebietsreform über längere Zeiträume möglicherweise auseinanderdriften und viel bisher aus Vernunft und Tradition gemeinsam Praktiziertes verloren gehen könnte. Er will weiter für die Region Jena streiten. Von Ministerpräsident Bodo Ramelow (Die Linke) habe er jedenfalls schon deutliches Wohlwollen für eine zur Bildung der Region Jena notwendige Landesgesetzänderung vernommen. (…)

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Hinweise: Veröffentlicht am 10.11.2017 in der Thüringischen Landeszeitung und in Auszügen hier wiedergegeben mit freundlicher Genehmigung der Mediengruppe Thüringen! – Dieser Artikel ist zuerst erschienen auf dem Blog von MdB Thomas L. Kemmerich (FDP Thüringen).





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