„Verbund zwischen Stadtverwaltung, Eigenbetrieben und städtischen Unternehmen“: Auch 2018 gibt es wieder einen Bürgerhaushalt in Jena

24.11.17 • JEZT AKTUELL, NEWSCONTAINER, POLITIK & URBANES LEBEN, START, UNSER JENAKeine Kommentare zu „Verbund zwischen Stadtverwaltung, Eigenbetrieben und städtischen Unternehmen“: Auch 2018 gibt es wieder einen Bürgerhaushalt in Jena

Drei Broschüren zum Bürgerhaushalt 2016 der Stadt Jena. Abbildung © MediaPool Jena

Dies sei „das Ende eines sinnvollen Bürgerhaushalts“, war sich Stadtrat Prof. Dr. Clemens Beckstein (Piratenpartei) sicher, als in diesem Oktober im Jenaer Stadtrat die Gründung des neuen Beirates für Bürgerbeteiligung beschlossen und gleichzeitig die bisherige Bürger-AG aufgelöst wurde. Schon das hatten die beiden Stadtrats-Piraten Beckstein und Jänchen scharf kritisiert.

Nicht ganz so dramatisch sieht man die Situation im, für den Bürgerhaushalt zuständigen, Finanzausschuss, der am 14.11.2017 die Grundlagen beschloss, damit auch im kommenden Jahr eine Befragung der Jenaerinnen und Jenaer zum Bürgerhaushalt stattfinden kann. Denn der wurde ja nicht abgeschafft. Dies sicher auch, weil die bisherigen Rücklaufquoten von bis zu 27 % im Vergleich mit anderen deutschen Städten in unserer Stadt überdurchschnittlich sind. Was die Piraten jedoch ärgert: Bisher entschied die AG Bürgerhaushalt eigenständig über die Themen der Befragungen, doch für 2018 wurden Thema und Fragebogen von sechs Mitarbeitern der Stadtverwaltung erarbeitet.

Dabei herausgekommen ist, dass beim Bürgerhaushalt 2018 darzustellen sei, wie der Verbund zwischen Stadtverwaltung, Eigenbetrieben und städtischen Unternehmen in Jena besteht und
funktioniert. Um die Finanzströme zwischen den einzelnen Organisationseinheiten im Stadtverbund herauszurechnen, solle der Gesamtabschluss des Jahres 2014 genutzt werden, wie es im Amtsblatt heißt. Alle von diesem Stadtverbund insgesamt wahrgenommen Aufgaben werden in „Handlungsfelder“ aufgeteilt, die mit den entsprechenden Inhalten und den zur Verfügung stehenden Finanzmitteln in der Broschüre dokumentiert werden sollen, heißt es. Dabei werden die Liquidität (Cash-Flow-Rechnung) und nicht kaufmännische Gewinn- und Verlustrechnungen betrachtet. Damit bräuchten Investitionen nicht getrennt vom Laufenden abgebildet werden.

In der Broschüre solle für alle Bürger erkenntlich der Stadtverbund grafisch dargestellt und das Grundprinzip erklärt werden. Auf alle Handlungsfelder werde einzeln eingegangen, so das Amtsblatt. Zudem wird das Szenario 2030, das bis Anfang2018 fertiggestellt sein soll, kurz erläutert werden. Wie in den Vorjahren sollen auch 2018 insgesamt 15.100 Haushaltsbroschüren gedruckt werden. Davon werden 15.000 Stück inklusive Fragebogen mit persönlichem Anschreiben an nach Zufallsprinzip ausgewählte Bürgerinnen und Bürger versendet, um die
Repräsentativität der Befragung zu gewährleisten. Laut dem im Januar 2012 beschlossenen Regelwerk des Bürgerhaushalts sind die Abstimmungsverfahren sowohl papiergebunden als auch im Internet durchzuführen.

Wie die Stadt Jena mitteilt, soll es deshalb gemäß Regelwerk auch im Jahr 2018 dabei bleiben, dass neben der Stimmabgabe durch die repräsentativ ausgewählten Bürgerinnen und Bürger auch für alle anderen Einwohner Jenas die Möglichkeit besteht, sich per Abstimmung im Internet beteiligen zu können. Die Gesamtkosten dürfen für Gestaltung, Druck, Versand der Broschüren, den Rücklauf der Stimmzettel sowie einschließlich der Online-Abstimmung und externer Evaluierung der Abstimmungsergebnisse maximal 25.000 Euro betragen.





Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.

« »

jezt-multimediaportal-fuer-jena-und-die-region-ein-projekt-von-interjena-fuer-zonoplus

Unser Jena JEZT Online| Der Multimediablog von Radio Jena