Jenas OB zu den verschiedenen Szenarien für eine nachhaltige Finanzierung der Stadt
Blick vom JenTower auf das ehemalige Carl Zeiss Hauptwerk und die GoetheGalerie – Foto © MediaPool Jena
Gestern sollte es im Jenaer Stadtrat u. a. um die Frage gehen: „Wie kann die Stadt Jena – Kernhaushalt, Eigenbetriebe und Stadtwerke – in den nächsten 10 bis 15 Jahren finanziell nachhaltig gestaltet werden?“ Leider schaffte man dies aus zeitlichen Gründen nicht mehr und verschob das Thema auf den März. Allerdings hatten Oberbürgermeister Dr. Albrecht Schröter und Martin Berger, Fachdienstleiter Haushalt, Controlling und Organisationsentwicklung der Stadt Jena, bereits gestern Vormittag das Konzept in Vorbereitung auf den Doppelhaushalt 2019/2020 der Presse vorgestellt, welches wir hier präsentieren.
Kernpunkte der Untersuchung unter dem Titel „Szenario Jena 2030 (für die nachhaltige Finanzierung der Stadt Jena)“ waren das erwartete Wachstum, notwendige und wünschenswerte Investitionen und deren mögliche Finanzierung. Dabei ergaben sich folgende vier Szenarien:
a) Die Stadt Jena wächst maximal bezüglich der Bevölkerung und der Wirtschaftskraft und damit deutlich schneller als im Trend der letzten Jahre
b) Die Bevölkerung der Stadt Jena entwickelt sich entsprechend der Bevölkerungsprognose, während sich die Wirtschaftskraft besser als der Trend entwickelt.
c) Die Stadt Jena entwickelt sich bezüglich der Bevölkerung und Wirtschaftskraft im derzeitigen Trend.
d) Die Stadt Jena stagniert auf dem derzeitigen Niveau.
Die Ergebnisse wurden mit vergleichbaren Städten, die anhand des „Wegweisers Kommune“ der Bertelsmann Stiftung ausgewählt wurden, überprüft. Zu den Städten gehörten unter anderem Aachen, Darmstadt, Erfurt, Erlangen, Heidelberg und Tübingen. Bei diesem Vergleich zeigte sich, dass sich Jena bereits eine sehr gute kommunale Infrastruktur leistet und im Bezug zur Bevölkerung überdurchschnittlich investiert. Zudem ist die Stadt Jena bereits heute hinsichtlich der kommunalen Infrastruktur so aufgestellt, dass der wesentliche Teil für eine Bevölkerung von etwa 120.000 Einwohner ausreichend ist.
Die entwickelten vier Szenarien und deren Auswirkungen unterstreichen diese Sachverhalte. Erweiterungsinvestitionen werden vor allem im Bereich Wohnen und Gewerbeflächen benötigt. Szenario a verlangt zudem erweiterte Investitionen im Bereich Kindergarten und Schulen. Das Investitionsniveau der unterschiedlichen Szenarien gliedert sich wie folgt:
Szenario I: Ab 2022 werden jährlich 50 Millionen Euro bei KSJ und KIJ investiert. Das entspricht dem gegenwärtigen hohen Niveau. Die zusätzliche Investitionsspitze 2019/20 wird durch Kredite finanziert, die bis 2025 zurückgezahlt werden sollen. Danach kann das Investvolumen sogar nochmals um 15 Millionen pro Jahr steigen.
Szenario II: Ab 2022 werden jährlich 40 Millionen Euro bei KSJ und KIJ investiert, also etwas weniger als derzeit. Die zwischenzeitliche Investitionsspitze 2019/20 wird durch Kredite finanziert, die bis 2025 zurückgezahlt werden sollen. Danach ist wieder ein jährliches Investvolumen von ca. 50 Millionen Euro pro Jahr möglich.
Szenario III: Ab 2022 werden jährlich 35 Millionen Euro bei KSJ und KIJ investiert, also weniger als heute und dies auch über 2025 hinaus. Eine Kreditaufnahme für Investitionen in 2019/20 ist nicht möglich, diese müssen also deutlich reduziert werden.
Szenario IV: Die Investitionen müssten sofort auf 15 Millionen Euro zurückgefahren werden. Hierdurch wäre sogar der Substanzerhalt gefährdet. Szenario d ist – glücklicherweise – aus heutiger Sicht als unwahrscheinlichste.
Die Untersuchung zeige, so Oberbürgermeister Dr. Albrecht Schröter, dass ohne verstärktes Wachstum von Bevölkerung und Wachstum die derzeitigen Investvolumen nicht haltbar sind. Für die derzeitig geplanten Investitionen ist nur das Szenario a mit maximalen Wachstum ausreichend. Das wahrscheinlichste Szenario c würde bereits spürbare finanzielle Einschnitte erfordern. Eine Beschleunigung des Wachstums ist möglich, wird aber lagebedingt zu Konflikten bei Flächenentwicklungen führen. Diese Konflikte, z.B. bei Umnutzung von Garten- und Garagenflächen oder um Dichte und Höhe von Bebauung, müssen in Kauf genommen werden, wenn ein verstärktes Wachstum gewollt ist.
Eine baldige Entlastung durch eine Gebietsreform sei zudem nicht wahrscheinlich, so der OB. Zukünftig sollte der Haushalt langfristig auf der Basis der Szenarien gesteuert werden. Dazu wurde ein Set von Kernindikatoren entwickelt, anhand derer die Entwicklung der Stadt in den nächsten Jahren einordnen lässt. Eine konkrete Entscheidungsgrundlage für die anstehenden Investitionsplanungen 2019/20 von KSJ und KIJ wird neben »Szenario 2030« eine Bewertung und Prioritätensetzung der einzelnen Vorhaben einschließen.
Hintergrund: Das Szenario 2030 wurde von der Stadt Jena in einer Arbeitsgruppe mit Vertretern aller Dezernate und Eigenbetriebe sowie der Stadtwerke in Zusammenarbeit mit dem externen Dienstleister »beratungsraum – Kommunal- und Unternehmensberatung« aus Leipzig erstellt.
Verfasst von: Redaktion
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