Stein widerspricht Zipf: Notbremse beim Engelplatz-Projekt muss eine Option bleiben

14.10.18 • JEZT AKTUELL, NEWSCONTAINER, POLITIK & URBANES LEBEN, START, UNSER JENAKommentare deaktiviert für Stein widerspricht Zipf: Notbremse beim Engelplatz-Projekt muss eine Option bleiben

So soll der Bibliotheksneubau plus Bürgerservice am Engelplatz aussehen. – Grafik © Planungsbüro Rohling

(jörges) – Mit den Worten „Die Meldung über die erhöhten Kosten kommt zeitgleich mit der Nachricht, dass noch kein genehmigungsfähiger Haushalt in Greifweite ist. Wir sind davon sogar weiter entfernt als 2016.“ kommentierte CDU-Stadtrat Bastian Stein letzte Woche in der Ostthüringer Zeitung (OTZ) die Meldung der beiden Werkleiter Jonas Zipf (JenaKultur) und Karl-Hermann Kliewe (Kommunale Immobilien Jena), dass die Herstellungskosten für den Neubau der Ernst-Abbe-Bücherei plus Bürgerservice am Jenaer Engelplatz nach der aktuellen Kostenschätzung 35,4 % über der in einem Stadtratsbeschluss genannten Summe liegen werden – heißt: alles wird mindestens 9 Millionen Euro teurer (wir berichteten).

Genau dies berichten Zipf und Kliewe diese Woche auch dem Jenaer Stadtrat in ihrer Vorlage 18/2027-BE „Kostenentwicklung für den Neubau der Ernst-Abbe-Bibliothek und des Bürgerservice“ und beide gehen sogar noch weiter, erklären „Es muss darauf hingewiesen werden, dass aufgrund der frühen Planungsphase (…) weiterhin das Risiko von Kostendifferenzen besteht“ und dass das ganze Projekt im schlimmsten Fall, was die tatsächlichen Baukosten betrifft, gar noch einmal um 30 % teurer werden könnte.

Genau hier setzte der CDU-Stadtrat an. Bastian Stein: „Wenn das so käme und zusätzlich der Fall eintritt, dass das Land als Fördermittelgeber die Kostensteigerung nicht mitträgt, könnte es im Extremfall bis zu 19,5 Millionen Euro teurer werden.“ – also: weit über 50 Mio. Euro. Dies wäre, so Stein, vor dem Hintergrund eines nicht genehmigungsfähigen Stadthaushalts in der Tat ein gewichtiger Grund, um JenaKultur-Chef Jonas Zipf zu widersprechen, der davon sprach, das Projekt sei aktuell schon so weit vorangeschritten, dass man es kaum noch stoppen könne.

„Ein Stopp des Projektes muss natürlich eine Option bleiben“, so der CDU-Stadtrat, der auch Mitglied im Finanzausschuss ist, denn: auch vor der mehr als drastischen Kostensteigerungsmeldung sei ein Stopp laut des Stadtratsbeschlusses eine Option gewesen. Da könne man jetzt nicht argumentieren, „als ob man das nie eingeplant hätte“, so Bastian Stein in der OTZ.





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