Kommentar: Die Sitten in Jena verrohen in letzter Zeit und provokante Rechtsbrüche nehmen zu

08.12.18 • JEZT AKTUELL, NEWSCONTAINER, POLITIK & URBANES LEBEN, START, UNSER JENAKommentare deaktiviert für Kommentar: Die Sitten in Jena verrohen in letzter Zeit und provokante Rechtsbrüche nehmen zu

Der Wagenplatz-Standort in Jena-Löbstedt liegt in einem Landschaftsschutzgebiet im festgesetzten Überschwemmungsbereich der Saale. – Foto © MediaPool Jena

(Tobias Böhme) – Nichts gegen das Recht auf alternatives Leben oder das berechtigte Einfordern von Interessen. Auch das Einsetzen für die Belange kleiner Bevölkerungsgruppen ist letzten Endes nicht zu beanstanden. Wenn sich dies alles im zulässigen Rahmen bewegt, nennt man das „gelebte Demokratie“. Dass aber in unserem Jena in den letzten Monaten die Sitten immer mehr verrohen und provokante Rechtsbrüche überhand nehmen, ist unverkennbar. Da stimme ich vom Wortsinn sogar der Linksjugend zu, die meint, was sich in Jena so tut bei #Insel, #Südkurve, #Wagenplatz“ sei „besorgniserregend“. – Das stimmt!

Ist es noch als „normal“ anzusehen, wenn sich eine junge Frau an der „Insel“ während des Einkürzens eines Baumstammes durch städtische Mitarbeiter auf diesen setzt und sich Stück für Stück dem Mitarbeiter und der laufenden Kettensäge nähert? Nur damit linksgerichtete Medien später ein Foto hiervon in ihren Publikationen mit folgendem Kommentar versehen können: „Zudem wurden Kettensägearbeiten mehrfach wenige Zentimeter von den Körpern der Aktivist*innen entfernt durchgeführt (siehe Foto von Libertad Media).“ – Nein, das ist weder passiver Widerstand, noch „normal“, noch unter dem Grundsatz des Selbstschutzes zu rechtfertigen und hinzu kommt, dass durch diese manipulative Darstellung Menschen von Dingen überzeugt werden sollen, die es so nicht gegeben hat. Ein Video, das unserer Redaktion vorliegt, zeigt, wie skrupellos die Aktivist*innen der Insel teilweise vorgegangen sind. Dabei ging es ihnen keineswegs um den Schutz der Bäume sondern allein um den Schutz ihres Projektes.

Südkurve Schmierereien. – Foto © MediaPool Jena

Oder nehmen wir den Erhalt der Südkurve. Hier das berechtigte Interesse der Fußballfans, dort die Schmierereien auf Dutzenden Hauswänden, Mauern und Bauwerken. Auf mehr als 100.000 Euro werden die Schäden durch die Sachbeschädigungen inzwischen geschätzt. Der Südkurve-Rat FC Carl Zeiss Jena hatte sich zwar öffentlich für die Schmierereien entschuldigt, doch obwohl man mit einer großen Kampagne Geld für den Erhalt der Südkurve gesammelt hatte, ist man von Südkurven-Seite weder bereit, den Geschädigten etwas davon abzugeben, damit die Schmierereien beseitigt werden können, noch bietet man die eigene Arbeitskraft an, um mit Händen oder einem Hochdruckreiniger die angerichteten Schäden zu beseitigen. Dieses Verständnis von Ursache und Wirkung ist derart unsozial, dass man es nur erbärmlich nennen kann.

Letztes Beispiel ist der Umgang mit Ortsteilräten. Am Thema Wagenplatz zeigt sich, wie wahlkampftaktische Überlegungen politische Prinzipien beeinflussen können. Waren die Stadträte der Partei DIE LINKE in der Vergangenheit immer auf Seiten von Ortsteilräten gewesen und hatten sogar Beschlussvorlagen so lange blockiert, bis ein eindeutiges Votum des Ortsteilrates vorlag, so scheren die Interessen der Bürgervertretung nun offenbar keinen linken Stadtrat mehr. Wie anders ist es zu erklären, dass ohne ein Votum, ja sogar ohne Benachrichtigung oder Einbindung des zuständigen Ortsteilrates in den Jenaer Stadtrat eine Beschlussvorlage eingebracht wurde, um einen B-Plan Am Steinbach in Jena-Löbstedt aufzustellen, dessen Planungsziel die Möglichkeit der Errichtung „fliegender Bauten“ – sprich einer Wagenburg – sein soll.

Am Wochenende im Außenbeeich des Insel-Hauses in Jena errichtete Barikaden wurden wieder beseitigt. – Foto © MediaPool Jena

Zwar ist ein solches Ansinnen wohl von vornherein zum Scheitern verurteilt, weil es sich bei den in der Vorlage beschrieben Grundstücken in der Gemarkung Löbstedt um ein Landschaftsschutzgebiet im festgesetzten Überschwemmungsbereich der Saale handelt, aber in sechs Monaten ist Kommunalwahl und da erhofft man sich bei den Linken möglicherweise, hier in Rest-Jena punkten zu können – frei nach dem Motto: Wenn der Wagenplatz in Löbstedt bleibt, kommt er nicht in andere Ortsteile. Dutzende Alternativ-Standorte waren dort gescheitert. Was interessiert einen da die korrekte Beteiligung oder Einbindung eines einzelnen Ortsteils?





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