Wagenplatz in Löbstedt: Morgen gibt es eine außerordentliche Stadtratssitzung
Das Volksbad in Jena – Foto © JenaKultur Hub
(red) – Der Oberbürgermeister der Stadt Jena lädt am morgigen 8. Januar um 17:00 Uhr in das Volksbad (Knebelstraße 10 in Jena) ein, zu einer außerordentlichen Sitzung des Jenaer Stadtrates. Einziger Tagesordnungspunkt soll die Beanstandung des Beschlusses des Stadtrates vom 13.12.2018 mit Nr. 18/2129-BV „Aufstellung eines Bebauungsplans für die Fläche Am Steinbach zur Ermöglichung eines Wagenplatzes in Jena“ sein.
Der Oberbürgermeister müsste diesen Beschluss, sofern er nicht mehrheitlich aufgehoben wird, beanstanden und zwar weil dieser Beschluss rechtswidrig war und ist, sein Vollzug daher auszusetzen war. Dem Stadtrat soll im Rahmen der Sondersitzung – nach Prüfung der vorgebrachten Argumente – Gelegenheit gegeben werden, den Beschluss aufzuheben.
Der Wagenplatz in Jena-Löbstedt Ende 2018 – Foto © MediaPool Jena
Verbleibt der Stadtrat bei seiner Entscheidung, so der OB, müsste er das Thüringer Landesverwaltungsamt darüber unterrichten. Der o.g. Beschluss würde in diesem Fall voraussichtlich vom Landesverwaltungsamt
aufgehoben werden. Die Gründe kann man HIER nachlesen.
Hinweis: Wir zeichnen die Sondersitzung des Jenaer Stadtrats auf und senden sie am Mittwoch, den 09.01.2019, ab 11:00 Uhr bei Radio OKJ. Außerdem kann man die Stadtratssitzung ab Dienstagabend als Podcast auf www.stadtratlive.de bei Soundcloud nachhören.
Verfasst von: Redaktion
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