Parität statt Qualität in Thüringen? – Rot-Rot-Grün plant noch vor der Landtagswahl ein sogenanntes Paritégesetz einzuführen
(red + Content des MDR) – Die rot-rot-grüne Regierung in Thüringen will alle Parteien offenbar dazu zwingen, künftig annähernd so viele Frauen wie Männer zu Wahlen aufzustellen. Wie der Mitteldeutsche Rundfunk (MDR) gestern unter Berufung auf einen Zeitungsbericht meldete, werde ein entsprechender Paritätsgesetzentwurf von Bündnis’90/DIE GRÜNEN derzeit mit den Fraktionen von SPD und Linken abgestimmt. Wie der MDR weiter berichtet, solle außerdem die Zahl der Wahlkreise halbiert werden, damit die Parität auch bei den Direktmandaten gilt.
Pro Wahlkreis sollen laut der Informationen aus der Landesregierung für jede Partei oder Wählergemeinschaft jeweils eine Kandidatin und ein Kandidat antreten. Gewählt würden beide als eine Art Tandem. Für die Landtagswahl im Herbst solle das Gesetz zwar noch nicht gelten, jedoch sollle das Gesetz bereits vor der Landtagswahl in Kraft treten. Der nächste reguläre Wahltermin wäre dann 2024. Vorbild sei, so der MDR, der brandenburgische Landtag, welcher im Januar als erstes Parlament in Deutschland ein sogenanntes Paritégesetz verabschiedet hatte, nach dem sich auf den Kandidatenlisten der Parteien Männer mit Frauen abwechseln.
Verfasst von: Redaktion
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