„Wie war das nun mit dem GalaxSea?“ – Jenas OB lässt den Stadtrat dumm sterben

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(JEZT / ALEXIS TAEGER | 2014-07-20) – In der Sitzung vom 16.07.2014 stocherten die Stadträte im Nebel. Offenbar werden ihnen die Hintergründe der Schließung des GalaxSea sogar in nicht-öffentlicher Sitzung vorenthalten.

Dem Steuerzahler sei ein Schaden von 6.400.000 Euro entstanden als Folge spät entdeckter Baumängel aus der Entstehungszeit des Spaßbades vor über 10 Jahren. So war es in einem öffentlichen Bericht des Oberbürgermeisters im Stadtrat zu lesen. Obendrein war das GalyxSea für über 2 Jahre im Rahmen der Wiederherstellung nicht benutzbar. Klar, dass die Stadträte jetzt wissen wollen, wie es dazu kommen konnte. Tatsächlich steht im öffentlichen Bericht nichts Konkretes zu den Ursachen des Desasters.

Der Oberbürgermeister gab zu verstehen, dass die Durchführung des Bauprojektes durch die Bädergesellschaft der Stadtwerke schlecht gelaufen sei. Es gibt also Berichtenswertes zu den Ursachen des Desasters. Aber mit Rücksicht auf ein laufendes Schadensersatz-Verfahren gegen zwei damalige Auftragnehmer, könne man dazu in der (betroffenen) Öffentlichkeit nicht mehr sagen. Aha, es gibt also sehr Berichtenswertes.

Allerdings musste man aufgrund der Fragen und Wortmeldungen der Stadträte den Eindruck haben, dass die Stadträte nicht einmal in nicht-öffentlicher Sitzung in einem zweiten Bericht etwas handfestes in die Hand bekommen haben. Durch eine Frage des Stadrates Wiese (FDP) an das berichtende Aufsichtsratsmitglied der Stadtwerke Gebhardt (SPD) wurde auch klar, warum: Ist der Bericht des Sonderausschusses des Aufsichtsrates der Stadtwerke identisch mit dem nicht-öffentlichen Bericht des Oberbürgermeisters im Stadtrat? Knappe Antwort: Nein.

Also gibt es insgesamt drei Berichte zum GalaxSea-Desaster: den öffentlichen Bericht im Stadtrat, den nicht-öffentlichen Bericht im Stadtrat und den Bericht des Sonderausschusses im Aufsichtsrat der Stadtwerke. Und nur das unbekannte Original scheint erhellend zu sein. Das darf sich der Stadtrat weder als Aufsichtsorgan des Gesellschafters der Stadtwerke – die Stadt – noch als gewählte Vertretung der Hauptgeschädigten – die Bürgerschaft – gefallen lassen. Schließlich hat der Stadtrat Anfang 2013 beschlossen, dass der Aufsichtsrat dem Stadtrat berichtet und nicht dem Oberbürgermeister, der dann eine entschärfte Fassung an den Stadtrat weiterreicht.

Immerhin wurde der Tagesordnungspunkt nochmal vertagt. Meine Empfehlung: Oberbürgermeister und Stadtwerke berichten wenigstens in nicht-öffentlicher Sitzung voll umfänglich im zuständigen Beteiligungsausschuss des Stadtrates. Nur dann können die Stadträte nachvollziehen, warum ein Schaden von 6,4 Millionen Euro eingetreten ist und warum der Oberbürgermeister der Auffassung ist, eine öffentliche Behandlung des Berichtes könne das Verfahren gefährden.

Ein Kommentar von Alexis Taeger





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