“German MUT statt German ANGST”: Die FDP Jena Saale Holzland berichtet vom 66. Ordentlichen Bundesparteitag (Letzter Teil)
Delegierte der FDP Thüringen beim Parteitag 2015 – Foto © FDP Thüringen
Die Freien Demokraten stellten sich auf ihrem 66. Ordentlichen Bundesparteitag unter dem Motto “German Mut” neu auf. Mit in Berlin waren auch Delegierte und Mitglieder der FDP Kreisverbände Jena und Saale-Holzland sowie der Jungen Liberalen. Hier ein kleines Fazit des dreitägigen Bundesparteitag, der geprägt war von wichtigen Weichenstellungen und lebhaften Diskussionen.
Die Vorstandswahlen bestätigten FDP-Chef Christian Lindner mit mehr als 92 Prozent im Amt, seine Stellvertreter sind Wolfgang Kubicki, Marie-Agnes Strack-Zimmermann und Katja Suding. Der Leitantrag wurde ebenso beschlossen wie die Forderung, Cannabis zu legalisieren. Dreh- und Angelpunkt der freidemokratischen Haltung ist „German MUT“, wie Lindner in seiner Rede betonte. Nach den Wahlerfolgen in Bremen und Hamburg erklärte der Parteicehf vor den mehr als 660 Delegierten jedoch: „Wir können sagen, eine erste Stabilität ist erreicht. Nicht mehr, aber eben auch nicht weniger.“
Impression vom FDP Parteitag in Berlin 2015 – Foto © FDP Jena
Auf dem Weg zur Bundestagswahl 2017 werde die Partei sich auf die Landtagswahlen im kommenden Jahr konzentrieren und das Tempo erhöhen. Lindnr machte deutlich: „Wir sind nicht hier um zu bejubeln was erreicht worden ist, sondern wir sind hier um zu zeigen, was wir noch vor haben.“ In diesem Sinne folgten auf die Eröffnung des Parteitags sowie die Wahlen zum Vorstand der Beschluss der Sonderumlage für die Landtagswahlen in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt. Für jedes der 55.000 Mitglieder der Freien Demokraten werden die Kreisverbände bis 2017 jährlich 25 Euro überweisen. So soll ein Investitionsfonds von etwa vier Millionen Euro aufgebaut werden.
Schild und Energy-Drink beim FDP Parteitag 2015 – Foto © FDP Jena
Dem international geflügelten Wort der „German ANGST“, das für Sicherheitsbedenken, Technikfurcht und Besitzstandswahrung stehe, setzt die FDP nun den „Deutschen Mut“ / „German MUT“ entgegen. Deutschland brauche Reformen in der Steuer-, Renten- und Bildungspolitik unterstrich Christian Lindner und sagte: „Am wichtigsten aber ist eine Reform der Mentalität“. Das vorherrschende „Ja, aber“ sei der „Standstreifen des Lebens“ und Skepsis „die Abrissbirne der Möglichkeiten“. Die FDP glaube an die Kreativität, Kompetenz und Zähigkeit der Menschen, Herausforderungen zu lösen und neue Technologien zu kontrollieren, betonte der FDP-Chef.
FDP-Generalsekretätin Nicola Beer betonte mit Blick auf die Globalisierung, Digitalisierung und Veränderung des Arbeitsmarktes: „Es ist richtig, für hohe Wellen Deiche zu bauen. Aber wir dürfen nicht zu hohe Mauern daraus machen, die den freien Geist einsperren und den Fortschritt aussperren. Stattdessen müssen wir überlegen, wie man die Welle reiten kann, wie man ihre Energie nutzen kann. Wir als Freie Demokraten wollen die Zukunft gestalten und nicht nur die Gegenwart verwalten.“
Das ganz persönliche Fazit der Liberalen aus Jena und dem Saal-Holzland-Kreis kann man übrigens im neuen „FIT“, der Jenaer Zeitschrift der Freien Demokraten, nachlesen.
Verfasst von: Redaktion
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