„Jenas Bürgerhaushalt 2016“: Nur noch wenige Tage kann man mit abstimmen – Beteiligen Sie sich jetzt!
Jena ist für seine einzigartige landschaftliche Lage bekannt und wird nicht ohne Grund „Stadt im Grünen“ genannt. Umwelt und Natur sind auch die Themen des diesjährigen Bürgerbeteiligungsverfahrens im Rahmen des Bürgerhaushalts. Bereits seit 2008 gibt es in Jena durch den Bürgerhaushalt die Möglichkeit für alle Bürgerinnen und Bürger, sich bei finanziellen Entscheidungen der Stadt mit der eigenen persönlichen Meinung einzubringen. Jährlich finden dazu Abstimmungen per Postsendung und im Internet statt. Die AG Bürgerhaushalt hat sich in Zusammenarbeit mit der Stadtverwaltung viel Mühe gegeben, den Jenaer Bürgerinnen und Bürgern einen sachlichen Hintergrund zur Befragung zu vermitteln. Die Teilnahme hieran ist jedoch nur noch bis einschließlich 30. Juni 2016 möglich.
Wir möchten Sie deshalb ermutigen, sich einzubringen und aktiv zu beteiligen. Je mehr Bürgerinnen und Bürger in Jena an der Abstimmung teilnehmen, um so deutlicher sind die Kommunalpolitiker aufgefordert, die Stimme des Bürgers in anstehende Entscheidungen der Stadt einfließen zu lassen! – HIER kann man sich die Haushaltsbröschüre ansehen und DORT online abstimmen!
Abstimmungsfeld der Broschüre zum Bürgerhaushalt 2016 der Stadt Jena © MediaPool Jena (Zum Vergrößern bitte anklicken!)
Das diesjährige Thema: Landschafts- und Naturschutzgebiete, die Pflege von Grünanlagen und Stadtbäumen, Vorhaben und Bildungsangebote zu diesem Thema kosten Geld. Das Projekt eines Naturerlebniszentrums auf dem Schottplatz ist angedacht. Andererseits ist Geld in der Stadtkasse immer knapp und freie Flächen sind angesichts der nach wie vor angespannten Wohnungssituation in Jena als potentielles Bauland begehrt. In diesem Spannungsfeld sieht es die AG Bürgerhaushalt als außerordentlich wichtig an, die Meinung der Jenaer Bürger abzufragen und in aktuelle und künftige Entscheidungen einzubeziehen. Beispielweise: „Welchen Stellenwert sollten Ausgaben für Natur und Grünanlagen in Jena haben?“, „Wie stellen sich die Bürger den bei vielen Jenaern ehemals sehr beliebten Schottplatz in Zukunft vor?“ oder: „Sprechen sich die Jenaerinnen und Jenaer dafür aus, auch Natur- und Grünflächen zugunsten von Wohnbebauung zu reduzieren?“
Zum Start des diesjährigen Beteiligungsverfahrens wurden am 1. Juni 2016 15.000 zufällig ausgewählten Personen die Bürgerhaushaltsbroschüre zum Thema zugesandt. Der dieser Haushaltsbröschüre beiliegende Abstimmungsbogen konnte und kann kostenlos an die Stadtverwaltung zurückgeschickt werden. Aber natürlich kann und soll sich jeder Bürger an der Abstimmung beteiligen, denn der Fragebogen steht auch im Internet zur Verfügung (siehe oben). Wichtiger Hinweis: Bitte lesen Sie vor Ihrer Stimmabgabe die vielfältigen Informationen zum Thema aufmerksam durch!
Zu guter Letzt noch ein Wort der AG Bürgerhaushalt in eigener Sache. Sie schreibt: „Einige kritische Veröffentlichungen zum laufenden Bürgerhaushalt in bestimmten Jenaer Newsblogs wollen den Eindruck erwecken, wir als ehrenamtliche Bürgerarbeitsgruppe würden Grünflächen für unwichtig befinden und uns mit der aktuellen Haushaltsbroschüre für eine zukünftige Bebauung aussprechen. Das ist Unsinn, gegen den wir uns entschieden verwehren! Es ist nicht die Aufgabe des Bürgerhaushalts, irgendeine mögliche Position in einer Sachfrage einzunehmen, sondern im Gegenteil den Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit zu geben, ihre Meinung in die politische Diskussion einzubringen. Dabei ist Neutralität selbstverständlich.
Die Frage, ob und welche Grünflächen man in der Stadt möglicher Wohnbebauung opfern sollte, spielte in den letzten Monaten in der Jenaer Kommunalpolitik eine wichtige Rolle und wurde auch in der Öffentlichkeit kontrovers und z.B. von Kleingärtnern und Bürgerinitiativen kritisch diskutiert. Man kann vor den Bestrebungen der Stadt die Augen verschließen und so tun, als gäbe es das Problem nicht, man kann sich aber auch sachlich darüber informieren und den Bürgerhaushalt nutzen, um seine eigene Meinung dazu zu artikulieren. Unser klares Ziel besteht darin, die öffentliche Debatte zur Entwicklung unserer Stadt zu befördern und nicht zu verhindern! Genau das ist der Sinn von Bürgerbeteiligung. Nutzen Sie den Bürgerhaushalt und sagen Sie Ihre Meinung!
gez. Dörthe Knips / Frank Cebulla, Sprecher der AG Bürgerhaushalt Jena.“
Verfasst von: Redaktion
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