„Björn Höcke auch bei Gedenkstunde im Thüringer Landtag unerwünscht“: Fraktionsvorsitzender wurde nach Angaben der AfD von Landtagspräsident genötigt
Thüringens AfD-Landeschef Björn Höcke, der bereits wegen seiner Äußerungen bei einem Treffen der Jungen Alternative in Dresden von einer Gedenkveranstaltung im ehemaligen KZ-Buchenwald ausgeladen worden war, war auch heute Vormittag im Thüringer Landtag bei der Gedenkstunde für die Opfer des NS-Staats unerwünscht und blieb ihr deshalb fern.
Der Thüringer Landtag erinnerte hierbei der Opfer des Nationalsozialismus. Landtagspräsident Christian Carius sagte im Vorfeld des Gedenktages, die Erinnerung an die Verbrechen des Nationalsozialismus würde keinem Ablaufdatum unterliegen. Einen Schlussstrich oder eine Wende in der Erinnerungskultur könne und dürfe es nicht geben. Deshalb habe er den Thüringer AfD-Chef gebeten, an der Gedenkstunde im Plenum nicht teilzunehmen. Die AfD-Fraktion warf Carius daraufhin eine strafbare Nötigung Höckes vor.
Nach der Gedenkveranstaltung erklärte Carius, er habe Höcke gegenüber lediglich gesagt, „dass seine Anwesenheit als Provokation empfunden würde.“ Höcke, der ebenso wie andere Abgeordnete der AfD-Fraktion erschienen war, habe dies den Worten Carius nach, akzeptiert. Trotzdem verurteilte die AfD-Fraktion im Thüringer Landtag das Verhalten des Landtagspräsidenten und erklärte in einer Mitteilung, die Ausgrenzung stelle einen gravierenden Verstoß gegen die parlamentarischen Gepflogenheiten dar. Die Alternative für Deutschland blieb bei ihrer Darstellung, Carius habe Björn Höcke genötigt, vor Beginn der Veranstaltung den Plenarsaal zu verlassen, „ansonsten werde er, Carius, nicht mit der Gedenkstunde beginnen“. In der Mitteilung der AfD-Fraktion hieß es weiter: „Diese schäbige Inszenierung ist ein Tiefpunkt in der Geschichte des Thüringer Landtags.“ Das Verhalten lasse erhebliche Zweifel am Demokratieverständnis der anderen Fraktionen aufkommen.
Verfasst von: Redaktion
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