„Fauxpas im Rathaus“: Thomas Nitzsche wird heute NICHT als OB vereidigt!

13.06.18 • JEZT AKTUELL, NEWSCONTAINER, POLITIK & URBANES LEBEN, STARTKeine Kommentare zu „Fauxpas im Rathaus“: Thomas Nitzsche wird heute NICHT als OB vereidigt!

Peinlicher Fehler in der Stadtverwaltung: Entgegen aller Ankündigungen und der Aufnahme auf die Tagesordnung des heutigen Stadtrats kann der gewählte Oberbürgermeister Dr. Thomas Nitzsche heute Nachmittag NICHT im Historischen Rathaus als OB unserer Stadt vereidigt werden.

Das bestätigte das Büro des amtierenden Oberbürgermeisters heute auf Anfrage der Mediengruppe Thüringen. Der Grund ist: Nach Paragraph 28 der Thüringer Kommunalordnung heißt es „Den Diensteid des Bürgermeisters nimmt das älteste anwesende Gemeinderatsmitglied in der ersten Sitzung des Gemeinderats nach Beginn der Amtszeit des Bürgermeisters ab.“

Dies bedeutet, dass Thomas Nitzsche, dessen Amtszeit am 1. Juli 2018 beginnt, erst während der ersten Stadtratssitzung nach der Sommerpause vereidigt werden kann – dies ist am 22. August 2018 der Fall. Außerdem hat Nitzsche heute Abend weder Rede- noch Stimmrecht im Stadtrat, denn mit der Annahme der Wahl zum OB ist er ohne Mandats.

Wer im Verantwortungsbereich des OB-Büros für die fehlerhafte Tagesordnung des Jenaer Stadtrats verantwortlich zeichnet (die Vereidigung des Oberbürgermeisters der Stadt Jena ist dort TOP 5) ist nicht bekannt.

Ihr Team Nitzsche





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