„Opposition? Da lach ich nur!“: Im Stadtrat wurde der umstrittene B-Plan „Hausbergviertel“ mit 19 zu 12 Stimmen beschlossen

20.07.14 • JEZT AKTUELL, START2 Kommentare zu „Opposition? Da lach ich nur!“: Im Stadtrat wurde der umstrittene B-Plan „Hausbergviertel“ mit 19 zu 12 Stimmen beschlossen

JEZT - Hausbergviertel - Die BI Wilhelmshöhe im Rathaus beim Potest gegen die SPD CDU GRÜNE Stadtregieunrg

(JEZT / LANGE | 2014-07-16) – Riesenenttäuschung bei den vielen Gegnern des umstrittenen Bebauungsplans „Hausbergviertel“, dessen Neuauslegung letzte Woche Thema im Jenaer Stadtrat war. Gerade mit dem Anliegen, diesen B-Plan zurückzuweisen, hatten viele Wähler die jetzt im Stadtrat in der Opposition sitzenden Parteien Die Linke, Bürger für Jena / Unser Jena, FPD, Piraten und Die Guten gewählt, die geschlossen gegen den B-Plan aufgetreten waren. Große Worte machten im Vorfeld der Abstimmung in Jena die Runde, es war gar von einem „Schwarzbau“ des Burgwegs die Rede. Mehrere Bürgerversammlungen vor Ort komplettierten die Entrüstung der Bürgerinnen und Bürger. Alles presse- und öffentlichkeitswirksam inszeniert.

Aber als am Donnerstag Nachmittag die Stunde der Wahrheit kam, waren von den 21 Oppositions-Stadträten sage und schreibe nur etwas mehr als die Hälfte anwesend: genau ein Dutzend! So konnte die Regierungskoalition aus CDU, SPD und Bündnis-Grünen (von denen auch nicht alle Stadträte gekommen waren) „ihren“ Bebauungsplan mit 19 zu 12 Stimmen durchwinken und Jenas Stadtratsopposition verspielte ihre erste (und wohl auf lange Zeit einzige) Chance um im Stadtrat die Politik zu machen, für die sie angetreten war. Eine Ablehnung von 19 zu 21 wäre möglich gewesen, wäre wenn nicht … und als Entschuldigung können die Sommerferien in Thüringen nicht gelten, denn die begannen erst mit dem Wochenende.

Bezeichnend für die Angelegenheit war die zynische Bemerkung eines SPD-Stadtrats, der sich mit einem CDU-Kollegen über den „Sieg beim Hausberg“ (wie der ihn nannte) austauschte. Der SPD-Mann sprach beim Hinausgehen aus dem Rathaus: „Opposition? Da lach ich nur.“ Und es könnte sein, dass es vielen Jenaern nun genauso geht.





2 Kommentare

  1. Kritische Jenenserin sagt:

    Ich war auch richtig entsetzt, als ich mitbekam, daß der Antrag mit nur 19 Stimmen dafür beschlossen wurde.

  2. Der Wenigenjenaer sagt:

    das ist wirklich übel. mich ärgert vor allem, dass es einfach nicht gelingt, dem dubiosen treiben der stadtoberen einen riegel vorzuschieben.
    hier noch mal zum nachlesen http://jena.tlz.de/web/jena/startseite/detail/-/specific/Jenaer-Hausbergviertel-Strasse-fertig-Bauplan-noch-nicht-1535437349

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