„STADTRAT aktuell“: Der Haushalts- und Finanzausschuss Jena am 02. September 2014
Für die Zählgemeinschaft mit Stimmrecht anwesend: Thomas Nitzsche, FDP
ÖFFENTLICHER TEIL
TOP 1 – Tagesordnung
i.O.
TOP 2 – Zuschuss für Stadtfeuerwehrverband Jena 14/0093-BV
Der Verband beantragt, parallel zum Eigenanteil aus Mitgliedsbeiträgen, 8.500 Euro zur Förderung der Jugendarbeit, und zur Finanzierung von Veranstaltungen zur Würdigung verdienter Kameraden und zum verbandlichen Zusammenhalt insgesamt. Ein wichtiger Beitrag der Stadt! Zudem jährlich wiederkehrend der einzige derartige Beschluss im Finanzausschuss (meine Nachfrage), und m.E. in Ordnung, auch wenn er in den sog. G3-Bereich fällt, der aktuell der sog. Haushaltssperre unterliegt (Nachfrage Beckstein).
Abstimmung Ja: 8 – Nein: 0 – Enthaltungen: 0
TOP 3 – Sonstiges
Nichts Wichtiges oder Wesentliches.
NICHT ÖFFENTLICHER TEIL
TOP 4 – Tagesordnung
i.O.
TOP 5 – Jahresabschluss 2013 der Stadtwerke Jena GmbH / Wahl des Abschlussprüfers 2014 14/0054-BV
Wegen der Nicht-Öffentlichkeit ist mir hierzu kein Bericht möglich, sondern ich kann nur das Abstimmungsergebnis bekannt geben. Es lautet: 8-0-0
TOP 6 – Gesellschafterbeschluss der Stadtwerke Jena GmbH (Entlastung des Aufsichtsrats der SWE) 14/0055-BV
Wegen der Nicht-Öffentlichkeit ist kein Bericht möglich. Abstimmungsergebnis: 8-0-0
TOP 7 – Verbesserung des Hochwasserschutzes an der Saale 14/0083-BE
Wurde zur Kenntnis genommen
TOP 8 – Stand des Haushaltsvollzugs zum 30.6.2014 (Quartalsbericht 2/2014) 14/0084-BE
Wurde zur Kenntnis genommen
TOP 9 – Haushaltswirtschaftliche Sperre für das Haushaltsjahr 2014 14/0095-BE
Wurde zur Kenntnis genommen
TOP 10 – Sonstiges
Nichts Wesentliches oder Wichtiges. Aber selbst wenn, wäre mir auch kein Bericht möglich gewesen.
Verfasst von: Redaktion
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