„Der Aufruf der AfD ist geradezu zynisch“: Jenas Stadtrat gibt Erklärung zur AfD-Großdemo „Europa der Vaterländer“ am Mittwoch ab
Als Reaktion auf die Anmeldung einer Veranstaltung der AfD Thüringen gegen die Asylpolitik von Bund und Land am Mittwoch, 20. Januar 2016 um 19 Uhr auf dem Historischen Marktplatz, hat der Hauptausschuss des Stadtrates unter dem Titel „Kein Protest gegen eine weltoffene Stadt – Integrationsleistung Jenas anerkennen“ eine Erklärung abgegeben. In dem von allem Fraktionsvorsitzenden unterzeichneten Papier bitten die Stadtratsmitglieder die Jenaer Bürger darum, ein friedliches Zeichen des Protests gegen die Veranstaltung zu setzen. Die Erkärung im Wortlaut:
Jena ist eine weltoffene Stadt, die vor allem im vergangenen Jahr vor enormen Herausforderungen bei der Aufnahme und Integration von geflüchteten Menschen stand. Welche beachtliche Leistung die Stadt Jena bei der Unterbringung der angekommenen Flüchtlinge erbracht hat, wurde in den zurückliegenden Monaten in jeder Stadtratssitzung öffentlich dokumentiert. Auf dem Flüchtlingsgipfel am 15. Januar 2016 diskutierten Vertreter aus Politik, Wirtschaft, Wissenschaft, Sport, Kultur und Bildungseinrichtungen über die Komplexität der Flüchtlingsbetreuung und -unterbringung gemeinsam mit den Jenaer Bürgerinnen und Bürgern.
Geradezu zynisch und zugleich plump erscheint vor diesem Hintergrund der Aufruf der AfD, sich am 20. Januar auf dem Jenaer Marktplatz einer „Friedensdemonstration“ anzuschließen. Ganz offensichtlich geht es im Kern darum, Ressentiments zu bedienen und der Stadt Jena, die bereits erbrachte Integrationsleistung abzuerkennen. Wir, die im Stadtrat vertretenen Fraktionen und Zählgemeinschaften, bitten daher alle Bürgerinnen und Bürger, am 20. Januar ein friedliches Zeichen des Protests gegen eine solche Demonstration zu setzen, der sich, wie sich bei anderen Demonstrationen dieser Art gezeigt hat, auch Vertreter der NPD und anderer rechtsextremer Gruppierungen anschließen. Zugleich sollen in Gewalt eskalierende Zustände unter alle Umständen vermieden werden.
Gegen die AfD-Veranstaltung am Mittwoch gibt es neben der Erklärung des Stadtrates auch noch einen Aufruf von Jenaer Bürgern, der auch von Uni-Präsident Walter Rosenthal, FH-Rektorin Gabriele Beibst und Alt-OB Peter Röhlinger sowie Dr. Thomas Nitzsche (FDP) unterzeichnet wurde. In ihm heißt es:
Jena ist eine weltoffene Stadt, in der fremdenfeindliche, rechtsextreme und populistische Parolen keinen Platz haben. Unsere Stadt wird auch in Zukunft aufgeschlossen und tolerant bleiben. Wir bitten alle Bürgerinnen und Bürger Jenas, am Mittwoch, 20. Januar, ab 18 Uhr vor der Stadtkirche ein Zeichen für Weltoffenheit, Mitmenschlichkeit und eine lebendige Willkommenskultur zu setzen. An diesem Tag wollen Vertreter der AfD in Jena für ihre fremdenfeindlichen und populistischen Thesen werben. Wir wenden uns gegen rassistische und fremdenfeindliche Tendenzen in der Gesellschaft und gegen rechtspopulistische Stimmungsmache jeder Art.
Fremdenfeindliche Aktivitäten schaden dem Ansehen unserer Stadt, verbreiten Angst, Unsicherheit und verletzen insbesondere Gefühle derer, die schon einmal Opfer von Gewalt, Terror und Diskriminierung waren. Wir rufen die Zivilgesellschaft zur Teilnahme an den Demonstrationen für Toleranz und Mitmenschlichkeit am 20. Januar ab 18 Uhr vor der Stadtkirche auf.
Verfasst von: Redaktion
« 28-jähriger Jenaer verunglückte auf der B7 stadtauswärts / 11-jähriger Junge in Göschwitz von Straßenbahn erfasst „New Horizons“: Heute vor zehn Jahren startete die Forschungssonde, die unser Bild von Pluto für immer veränderte »
