„Nicht nur falsch, sondern eine Unverschämtheit!“ – Dr. Thomas Nitzsche fragt den OB, was mit dem Grünen Pfeil an der Ampel am Nollendorfer Hof passiert ist
Der grüne Pfeil an der Ampel der Kreuzung Nollendorfer Hof – Abbildung © FDP Jena
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
im November 2015 beauftragte Sie der Stadtrat mit 15/0622-BV zu prüfen,
a) wo im Stadtgebiet zusätzliche Grünpfeile zulässig sind (so die Intention der Antragsteller Wackernagel und Nitzsche),
sowie b) die bestehenden Grünpfeile kritisch zu überprüfen (so die völlig konträre Intention eines Änderungsantrags der Koalition). Beschlossen war eine Berichtsvorlage in der März-Sitzung des Stadtrates.
Gestern und heute erreichten mich mehrere Bürgerhinweise, der Grünpfeil am Nollendorfer Hof in Richtung Damenviertel (soweit ich weiß das eigentliche Ziel des Koalitionsantrages) sei über Nacht demontiert worden. Inzwischen war ich vor Ort, er ist in der Tat nicht mehr da.
Ich halte das nicht nur für falsch, sondern für eine Unverschämtheit. Und es stellen sich mir eine Reihe von Fragen:
- Halten Sie diesen kalten Vollzug, noch vor dem erbetenen Bericht im Stadtrat, für guten Stil? Dachten Sie, das merkt keiner?
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Natürlich weiß ich, dass diese Maßnahme auch ohne Stadtratsbeschluss möglich ist. Aber: Von wem wurde der FD Verkehrsorganisation angewiesen, die Demontage dieses Grünpfeils anzuordnen?
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Wie genau ist die Demontage dieses Grünpfeils begründet worden?
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Ist die Prüfung im Hinblick auf zusätzliche Grünpfeile ähnlich resolut durchgeführt worden wie die Prüfung im Hinblick auf deren Reduzierung?
Ich erlaube mir, Ihnen diese Fragen nicht erst am 24. Februar 2016 im Stadtrat zu TOP 5 (Fragestunde) sondern gleich und mit der Presse und dem Kfz-Beirat zu stellen.
Mit den besten Grüßen
Thomas Nitzsche
Vorsitzender des Kfz-Beirats und Mitglied des Stadtrats der Stadt Jena
Verfasst von: Redaktion
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