Nach Peiskers Abgang: Jenas Bündnisgrüne wollen Stellplatzablösesatzung radikal ändern

13.02.19 • JEZT AKTUELL, NEWSCONTAINER, POLITIK & URBANES LEBEN, START, UNSER JENAKommentare deaktiviert für Nach Peiskers Abgang: Jenas Bündnisgrüne wollen Stellplatzablösesatzung radikal ändern

(red) – Morgen soll sich der Stadtentwicklungsausschuss u.a. mit der neuen Stellplatz-Ablöse in der Satzung der Stadt Jena über die Stellplatzverpflichtungen befassen. Hierzu hat die Fraktion Bündnis’90/Grüne einen Änderungsantrag eingereicht, der die bisherige Verfahrensweise auf den Kopf stellen und Familien zwingen soll, sich nahezu alternativlos auf Nahverker und Fahrrad umzustellen.

So sollen Bauherren nach dem Wunsch der Bündnis-Grünen im Jenaer Stadtrat die Zahl der abzulösenden Kfz-Stellplatze um bis zu 30 % reduzieren können, wenn sie nachweisen, dass (Zitat) „in ausreichender Zahl“ überdachte Fahrradabstellplätze nachgewiesen werden, „in fußläufiger Entfernung“ eine leistungsfähige Anbindung zum Jenaer Nahverkehr verfügbar ist oder „ein schlüssiges Konzept zur Förderung der Nutzung des ÖPNV“ umgesetzt wird; HIER kann man sich den Änderungsantrag ansehen.

Fraktionschef Heiko Knopf zur beabsichtigten Erziehungsmaßnahme: „Mit der vorgeschlagenen Änderung wird erstmalig auf Verkehrsvermeidung hingewirkt.“ In der Begründung hierzu heißt es u.a., die Ablösesatzung verfolge bisher ausschließlich den Zweck der Schaffung von Kfz-Stellplätzen und enthalte keinerlei Maßnaßmen, um Bauherren zur Förderung alternativer Mobilitätsformen zu motivieren.





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