Der Stadtelternbeirat Jena ruft am 13. Mai 2015 zur Kundgebung „Für ein familienfreundliches Jena, gegen die Kitagebührenerhöhung“ auf!
(JEZT /STEB) – Der Stadtelternbeirat Jena ruft am kommenden Mittwoch, den 13. Mai 2015, ab16 Uhr zu einer Kundgebung „Für ein familienfreundliches Jena, gegen die Kitagebührenerhöhung“ auf. Die Kundgebung startet am Holzmarkt Jena und führt über den Löbdergraben zum Lutherplatz. Am Lutherplatz 3 berät an diesem Tag 17 Uhr der Jugendhilfeausschuss abschließend und gibt eine Empfehlung für den Stadtrat ab.
Im Zuge des Streiks der Erzieher ist das Thema in den letzten Tagen leider in den Hintergrund getreten. Um was geht es: Der Stadtrat Jena plant am 20. Mai 2015 die Kitagebührensatzung so zu ändern, dass die Elternbeiträge um 500.000 Euro pro Jahr erhöht werden. Die Position des Stadtelternbeirates in Jena ist deutlich. „Wir sind bereit einen angemessenen Beitrag zur Finanzierung von Kitas beizutragen, wie es das ThürKitaG vorsieht“, sagt Tim Wagner als Vorsitzender des Stadtelternbeirates Jena und Stellvertretender Landeselternsprecher Kita. Auf Grund der aktuellen Struktur der Gebührensatzung bleibt der Elternanteil an den Gesamtkosten für Kita seit 2009 konstant bei etwa 16,6%, berichtet er. Das heißt nach seinen Worten: Sind die Gesamtkosten für Kita gestiegen, dann sind auch die Elternanteile in Summe gestiegen.
Sollte der Jenaer Stadtrat der Gebührenerhöhung zustimmen, erhöht sich der von Eltern getragene Anteil an den Gesamtkosten auf etwa 17,9%. Damit wäre Jena im landesweiten Vergleich Spitze, so Wagner. Des Weiteren verändere sich gerade die Landesgesetzgebung in Thüringen, berichtet der Vorsitzende des Stadtelternbeirates Jena. Kitafinanzierung soll zukünftig so ausgestaltet werden, dass die Landesmittel für Kitas auch in den Kommunen ankommen, die Kitas haben. Dazu soll nicht nur das Thüringer Kita-Gesetz angepasst werden, sondern auch der Kommunale Finanzausgleich. Tim Wagner: „Wir stehen als Stadtelternbeirat für Gespräche zur Verfügung, wenn es um eine gerechtere Gestaltung der Kitagebührensatzung geht. Klare Vorschläge dazu haben wir in die Debatte eingebracht. Die Gebührenerhöhung mit der Brechstange bei sich ändernder Landesgesetzgebung lehnen wir jedoch ab. Eine Änderung der Kitagebührensatzung in Jena unter diesen Voraussetzungen ergibt keinen Sinn.“
Ein Abwarten der veränderten Landesgesetzgebung, die direkten Einfluss auf die Jenaer Kitagebührensatzung hat, verzögere das Inkrafttreten der neuen Gebührensatzung um weniger als ein halbes Jahr, berichtet Wagner, gibt aber die Chance auf eine langfristige Lösung. Nachfragen zur Demo sind unter E-Maill: jena @ tlev-kita.de möglich.
Verfasst von: Redaktion
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