So hatte sich die AfD das nicht vorgestellt: Veranstaltung im Jenaer Volksbad vorzeitig abgebrochen!

24.05.16 • JEZT AKTUELL, NEWSCONTAINER, POLITIK & URBANES LEBEN, START, UNSER JENAKeine Kommentare zu So hatte sich die AfD das nicht vorgestellt: Veranstaltung im Jenaer Volksbad vorzeitig abgebrochen!

AfD Einladung zum Bürgerdialog

Radio Jena Newscontainer Logo 230Vom Grundsatz her hatte Wiebke Muhsal eine tolle Idee gehabt. Nach einigen Großdemos auf dem Jenaer Markt wollte sie gemeinsam mit ihrem Fraktionsvorsitzenden Björn Höcke und AfD-Sprecher Stefan Möller im Jenaer Volksbad einen Bürgerdialog der Alternative für Deutschland veranstalten und mietete deshalb vom städtischen Eigenbetrieb JenaKultur das traditionsreiche Kulturhaus an. Sollte es zu Störungen kommen – soweit die Idee – würde die Stadt Jena resp. JenaKultur als Hausherr auf Wunsch des Veranstalters das Hausrecht wahrnehmen und Personen, die die AfD-Veranstaltung stören, des Volksbads verweisen.

Ins Volksbad in der Knebelstraße gekommen waren am gestrigen Abend rund 250 Jenaer Bürgerinnen und Bürger. Wieviele Sympathisanten der Alternative für Deutschland darunter waren, ließ sich beim besten Willen nicht feststellen – indes: sie waren augenscheinlich in der Minderheit. Mehrheitlich agitierten und störten die Teilnehmer -junge wie ältere Bürger -den AfD-Bürgerdialog, der sich im Wesentlichen auf eine Begrüßung von Muhsal sowie einen rechtspopulistischen Vortrag von Stefan Möller und die Ankündigung von Björn Höcke, einen rund anderthalbstündigen Vortrag zu halten, beschränkte. Ein echter Dialog fand nicht statt.

JEZT - Höcke Muhsal Möller - Foto © AfD Thüringen Facebook

Björn Höcke, Wiebke Muhsal, Stefan Möller – Foto © AfD Thüringen Facebook

In der Konsequenz passierte das, was vorhersehbar war: Muhsal, Höcke und vor allem Möller, der mehrfach verbal beleidigt worden war, baten den vor Ort anwesenden Vertreter von JenaKultur, die Störer des Volksbads zu verweisen. Der hörte sich den Wunsch an … und folgte ihm nicht. Das mag zwar undemokratisch wirken ist es in seiner Konsequenz aber nicht, denn nur der Hausherr selbst – sprich: die Stadt Jena – kann entscheiden, ob er das macht, was Teile seiner Gäste wollen. Und offensichtlich wollten die zum Dialog bereiten Jenaerinnen und Jenaer – gestern Abend ganz offensichtlich die Mehrheit – „ihr“ Volksbad nicht verlassen. Rausschmiss: Fehlanzeige! Daraufhin brach die Alternative für Deutschland die Veranstaltung ab. Geprüft werde, so Diplom-Juristin Muhsal, ob ihre Partei Schritte gegen die Stadt Jena einleiten werde, denn man sei davon ausgegangen, dass die Stadt ihrer Neutralitätspflicht nachkommen und diese wahrnehmen würde.

Ob die AfD es nun akzeptiert oder nicht: So lange sie Veranstaltungsorte in Gebäuden anmietet, ist sie allein für die ordnungsgemäße Durchführung ihrer Veranstaltungen verantwortlich – jedenfalls wenn der Hausherr es ablehnt, hierfür zu sorgen. Die wahren Unterstützer der Thüringer Alternative für Deutschland ärgern sich derweil auf Facebook und sammeln fleißig Unterschriften. Nicht gegen die Stadt Jena sondern „…gegen den Van der Bellen Wahlbetrug im Österreich„.





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