„Aufgeschoben“: Der Stadtentwicklungsausschuss beschließt (noch) nicht über das Mobilitätskonzept in Jenas Zentrum und die sog. Innere Westumfahrung

12.05.17 • JEZT AKTUELL, NEWSCONTAINER, POLITIK & URBANES LEBEN, START, UNSER JENA • Keine Kommentare zu „Aufgeschoben“: Der Stadtentwicklungsausschuss beschließt (noch) nicht über das Mobilitätskonzept in Jenas Zentrum und die sog. Innere Westumfahrung

Karte einer Variante der sog. „Inneren Westumfahrung“ – Foto © MediaPool Jena

Gestern Nachmittag tagte der Stadtentwicklungsausschuss des Jenaer Stadtrats (SEA) erstmals in besonderem Ambiente: man traf sich im Saal der ehemaligen Feuerwache gegenüber des neuen Gefahrenabwehrzentrums Am Anger.

Der Grund hierfür lag darin, dass der Plenarsaal des Rathauses, in dem üblicherweise der SEA ansässig ist, belegt war, was jedoch keineswegs ausschlaggebend dafür war, dass man sich interfraktionell plus Zählgemeinschaft FDP/Piraten uneinig zu den Tagesordnungspunkten 5 (Bestätigung Mobilitätskonzept Jena-Zentrum und Jena-West) und 6 (Grundsatzbeschluss Westtangente) war.

Der Stadtentwicklungsausschuss tagt in der alten Jenaer Feuerwehrwache – Foto © KSJ

Nach langer Diskussion und Behandlung der beiden Änderungsanträge der Koalition und von Herrn Dr. Nitzsche (FDP, zugleich auch Vorsitzender des Kfz-Beirats) gab der SEA mehrheitlich der u.a. von Herrn Dr. Wöckel (DIE LINKE) geäußerten Kritik nach, wonach die erst gegen 11 Uhr am Donnerstag im Detail bekannt gewordenen und teilweise erheblichen Änderungen aus der Koalition von SPD, CDU und B’90/Grüne zum TOP 5 von den Stadträten erst einmal in Ruhe geprüft werden müssen, bevor der Ausschuss dem Stadtrat eine Empfehlung aussprechen kann.

Nun sollen beide Tagesordnungspunkte am 01. Juni nochmals aufgerufen und dann möglichst abgestimmt werden, damit sie der Jenaer Stadtrat in seiner Sitzung am 07. Juni 2017 behandeln kann. Hintergrund der geplanten Änderungen am Mobilitätskonzept ist die Priorisierung des vierspurigen Ausbaus der sog. „inneren Osttangente“ am Eisenbahndamm zwischen Fischergasse und Angerkreuzung.

Verfasst von: Redaktion

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